Demokratie braucht einen geschützten Raum, so wie ihn das Grundgesetz bietet – eigentlich
Wie steht es um die Demokratie?
Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. Ein Teil des Volkes hat aber das Interesse an der Mitwirkung verloren. Die Wahlbeteiligung bei den vergangenen Wahlen offenbart einen Vertrauensverlust in die Politik. Bei der niedersächsischen Landtagswahl im Herbst 2022 gaben 40 % der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht ab. Die mit rund 33 % stärkste Partei im Landtag wurde demnach nur von 20 % der Wahlberechtigten gewählt.
Fehlt Dir die Möglichkeit zur Mitbestimmung?
Mit der Basisdemokratischen Partei behältst Du Deine Stimme auch nach der Wahl, denn dieBasis steht für den konsequenten Einsatz von basisdemokratischen Ansätzen und Werkzeugen auf allen Ebenen der Politik. Hierzu zählen Volksbefragungen, Volksbegehren und Volksentscheide sowie Verfahren zur konsensorientierten Entscheidungsfindung.
Bei neuen Themen nutzen wir das Wissen und die Erfahrung unserer Mitglieder durch Befragungen und Abstimmungen.
Fehlt Dir der zweite Blickwinkel?
Ob Coronaschutzmaßnahmen, Impfschäden, Waffenlieferungen, Gendern oder Zuwanderung. Wer sich öffentlich abweichend zur gängigen Meinung äußert, wird schnell ins gesellschaftliche Abseits gedrängt und persönlich abgewertet. Die Partei dieBasis lässt andere Meinungen zu. Wir finden im Diskurs die beste Lösung.
Für freie Meinungsäußerung
Die Grenzen der freien Meinungsäußerung werden durch bestehende Gesetze geregelt. Wir brauchen keine Zensur durch große Internet-Konzerne. Wir brauchen einen Schutz für kritische Journalisten vor willkürlichen Behinderungen, wie zum Beispiel Kontokündigungen oder Diskreditierung.
Wir werben um Deine Stimme
Schon mit wenigen Prozent der Wähler werden wir wahrgenommen und können im Prozess der Meinungsbildung mitwirken. Bei uns zählt Deine Stimme. Vor der Wahl und nach der Wahl.
Wegen einer Recherche im Donbass verlor der Journalist Patrik Baab einen Lehrauftrag
Keine Werbung mehr. „Sie wollen meine Seite vernichten“
Kontokündigung für Andersdenkende
Alina Lipp_Anzeige und Kontokündigung wegen Bericht aus dem Krieg