Nahezu alle im Bundestag vertretenen Parteien fordern aktuell eine massive Aufrüstung und die Lieferung von Waffen zur Lösung des Ukrainekonflikts. Menschen, die sich für eine Verhandlungslösung einsetzen, stehen unter einem großen Rechtfertigungsdruck und werden abwertend als Putinversteher bezeichnet.
Dabei sollte es einen großen gesellschaftlichen Konsens darüber geben, dass militärische Konflikte in einer aufgeklärten Welt nicht mehr stattfinden dürfen und so schnell als möglich durch Verhandlungen beendet werden müssen. Leider hat diese Sichtweise in den großen Medien wenig Fürsprecher. Doch wie soll man Frieden schaffen, wenn man nicht bereit ist, die andere Seite zu verstehen.
Es geht beim Verstehen nicht darum, kriegerische Handlungen zu rechtfertigen, sondern sich als möglicher Vermittler anzubieten. Das Verstehen ist die Grundlage des Vermittelns. Akzeptiert man diese Prämisse, ist das Verstehen von Russlands Interessen der wichtigste Schritt zum Frieden. Denn eines ist klar: irgendwann muss verhandelt werden. Je früher, desto besser. Und nur wer sich weitgehend unparteiisch zeigt, wird als Vermittler akzeptiert werden.
In diesem Sinne müssen wir verstehen, wie die NATO-Osterweiterung aus russischer Perspektive wirkt. Wir müssen verstehen, welche Ausmaße der Bürgerkrieg im Donbas angenommen hat und warum dort seit 2015 mehr als 14.000 Menschen im Bürgerkrieg starben.
Um zu verstehen, müssen wir Fragen stellen. Wir müssen fragen, warum der 2015 im Minsk2-Vertrag ausgehandelte Waffenstillstand nie umgesetzt wurde. Wir müssen fragen, ob westliche Geheimdienste tatsächlich Biowaffenlabore in der Ukraine betrieben haben und was sich in den Bunkeranlagen bei Mariupol verbirgt.
Die Partei dieBasis setzt sich für Verstehen und Versöhnung ein, um zahllose Menschen vor dem Leid zu schützen, das Krieg mit sich bringt. Friedenspolitik ist wichtig, lebenswichtig.
Anlässlich des aktuellen Krieges zwischen Russland und der Ukraine wird Florian Pfaff am 3.6.2022 im Bürgerhaus Zolling erklären, wie eine aktive Friedenspolitik aussehen könnte und welche Rolle die Medien beim aktuellen Krieg spielen. Major a.D. Florian Pfaff hat im Irakkrieg den Gehorsam verweigert und ist seither aktiv in der Friedensbewegung tätig. Er ist Sprecher im Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Angehöriger der Bundeswehr, die sich für eine friedfertige Politik einsetzen. Auch in der Partei dieBasis engagiert Florian Pfaff sich für eine Politik des Friedens und der Deeskalation. Der Vortrag ist öffentlich. Der Eintritt ist frei. Um einen freiwilligen Beitrag zur Deckung der Unkosten wird gebeten.
1991 hat die NATO als Reaktion auf die Auflösung des Warschauer Paktes die Anzahl ihrer Militärstützpunkte in Europa nicht abgebaut, sondern massiv erhöht. Damals bestand eine historische Chance auf Abbau der Waffenarsenale. Mittlerweile fand die sogenannte NATO Osterweiterung in drei Etappen statt und das westliche Militärbündnis steht mit der geplanten Aufnahme von Finnland, Schweden und der Ukraine vor der Grenze Russlands. Dass Russland die Aufnahme dieser Staaten als Bedrohung empfindet, erklärt sich durch einen Blick auf die Landkarte.
Allein Deutschlang wird gemäß dem aktuellen Bundestagsbeschluss künftig mehr Geld für Waffen ausgeben, als Russland. Die NATO-Länder haben einen Militäretat, der 15-fach höher ist, als der russische Verteidigungshaushalt. Warum aber weigern sich alle NATO-Mitgliedsländer, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen? Warum hat sich der Rüstungshaushalt in Deutschland seit 2017 verdoppelt? Warum akzeptieren wir die Stationierung von Atomwaffen mitten in Deutschland. Und warum kauft Deutschland inmitten der Coronakrise 138 neue Militärflugzeuge, von denen 20 fähig sind, Atomwaffen bis nach Russland zu transportieren, um dort ganze Städte zu zerstören.